I. Geltungsbereich

1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen aus dem Internet-Geschäft zwischen dem Kunden und der Firma MEGA Möbel SB GmbH. Sie werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen.
2. Kunden im Sinne der Ziffer I.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

II. Vertragsabschluss

Durch Eingabe der persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung, noch nicht mit der automatisch versandten Eingangsbestätigung, seitens der MEGA Möbel SB GmbH via Email zustande.


III. Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Empfang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
   
   Mega Mobel SB GmbH
   Verwaltung: Möbel Brotz
   Hauptstraße 74, 89-93
   D-79730 Murg
   Telefon: +4907763 8000 0
   E-Mail-Adresse: megashop@brotz.de
   
   
2. Widerrufsfolgen
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für MEGA Möbel SB GmbH mit deren Empfang.
   
   
3. Finanziertes Geschäft
   Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein.
   Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

IV. Preise / Versandkosten

1. Die Preise sind als Festpreise auf Abholbasis in Euro, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ohne Skonto und sonstige Nachlässe, ausgewiesen. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Lieferungen in die Schweiz und nach Frankreich gelten die Mehrwertsteuersätze dieser Länder.
2. Zusätzlich zum Warenwert sind die beim Bestellabschluss ausgewiesenen Versandkosten zu entrichten. Diese können unserer Lieferkostentabelle entnommen werden, zu finden in der Rubrik “Hilfe“, Unterpunkt “Lieferservice“. Die Versandkosten richten sich nach Art und Anzahl der bestellten Artikel sowie dem Lieferort. Bei Selbstabholung entfallen die Versandkosten.

V. Lieferung / Abweichungen

1. Lieferungen sind grundsätzlich nur an Lieferorte in Deutschland, Frankreich oder der Schweiz möglich. Andere Liefergebiete nur auf Anfrage mit individuellem Angebot.
2. Die Lieferzeiten variieren für verschiedene Artikel und können in der Rubrik “Hilfe“, Unterpunkt “Lieferservice“ eingesehen werden.
3. Von MEGA Möbel SB GmbH nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb durch höhere Gewalt, Arbeitsausstände oder Aussperrungen sowie von Lieferanten von MEGA Möbel SB GmbH verzögerte Selbstbelieferungen, die zu Betriebsstörungen bei MEGA Möbel SB GmbH führen, verlängern die Lieferzeiten entsprechend.
4. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft. Handelsübliche, dem Kunden zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen, Textilien (z.B. bei Möbel- oder Dekorationsstoffen) und Leder bleiben vorbehalten. Gleiches gilt für den Farbton von Stoffmustern bei Textilien, Möbel- und Dekorationsstoffen.
5. Bei Nachbestellungen wird keine Garantie für Farb-, Maserungs- und Formgleichheit übernommen.
6. Bei Kastenmöbeln bezieht sich die Holzbezeichnung auf die wesentlichen Flächen der Front. Die Mitverwendung anderer Holz-, Folien- oder Kunststoffarten ist zulässig.

VI. Zahlungsbedingungen

1. 1. Zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Kunden akzeptiert MEGA Möbel SB GmbH nachstehende Zahlungsformen:
   - Kreditkarte (MasterCard, VISA)
   - Überweisung
   - Giropay
   - Lastschrift
   
2. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Transaktion online nach Abschluss der Bestellung.
3. Bei Zahlung per Überweisung wird die bestellte Ware erst dann ausgeliefert bzw. kann diese erst dann abgeholt werden, wenn die Gutschrift des vollen Rechnungsbetrags auf das Konto der MEGA Möbel SB GmbH erfolgt ist.
4. Bei Zahlung per Lastschrift wird die bestellte Ware erst 4 Werktage nach Wertstellung des vollen Rechnungsbetrags auf das Konto der MEGA Möbel SB GmbH ausgeliefert bzw. zur Abholung frei gegeben.
5. Der Besteller hat Zahlungsverpflichtungen innerhalb von 30 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages zu erfüllen. MEGA Möbel SB GmbH ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz per anno zu berechnen.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von MEGA Möbel SB GmbH.
2. Der Kunde ist verpflichtet, das Eigentum von MEGA Möbel SB GmbH auch dann zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind. In diesem Fall ist der Empfänger vom Kunden auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
3. Der Kunde oder der Drittempfänger hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.
4. Jeder Ortswechsel der Ware und jeder Eingriff Dritter, insbesondere Pfändungen, sind MEGA Möbel SB GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen; bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

VIII. Gefahrübergang

1. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von MEGA Möbel SB GmbH verlassen hat.
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.

IX. Annahmeverzug

1. Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme der Ware verweigert oder vorher erklärt, sie nicht abnehmen zu wollen, kann MEGA Möbel SB GmbH die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Ansprüche geltend machen.
2. Falls der Annahmeverzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde hierfür an MEGA Möbel SB GmbH Lagerkosten zu zahlen. Wegen des Kostenerstattungsanspruchs hat MEGA Möbel SB GmbH ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Kunden.

X. Rücktritt

1. MEGA Möbel SB GmbH ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn der Hersteller trotz Liefervertrag mit MEGA Möbel SB GmbH nicht liefert, die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder sonstige Fälle nach V. Ziffer 3 vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und MEGA Möbel SB GmbH die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.
2. MEGA Möbel SB GmbH benachrichtigt den Kunden über die in Ziffer 1 genannten Umstände unverzüglich. Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
3. Unter vorstehenden Voraussetzungen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, wenn MEGA Möbel SB GmbH kein Verschulden trifft.
4. MEGA Möbel SB GmbH wird Rücktrittsrecht zugestanden, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von MEGA Möbel SB GmbH in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
5. MEGA Möbel SB GmbH ist nach Setzen einer Nachfrist von 14 Tagen zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt, wenn der Kunde über die seine Kreditwürdigkeit betreffenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde; es sei denn, der Kunde leistet unverzüglich Zahlung.
6. Die Abnahmeverweigerung und Annullierung des Kaufvertrages durch den Kunden ist ohne Rechtsanspruch nur möglich gegen Zahlung einer Schadensersatzpauschale in Höhe von 25% des Kaufpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass MEGA Möbel SB GmbH keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.

XI. Mängelrüge / Gewährleistung / Haftung

1. Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für nicht offensichtliche Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten. Bei offensichtlichen Mängeln hat der Kunde diese zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches.
2. Der Kunde ist verpflichtet, MEGA Möbel SB GmbH die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. Der Kunde hat bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach seiner Wahl einen Anspruch auf Nachbesserung der fehlerhaften Sache oder Ersatzlieferung. Erst wenn die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen. Im Fall einer Ersatzlieferung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben.
3. Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden, die der Kunde zu vertreten hat. Dazu gehören z.B. Schäden durch normale und natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung zu Recht beanstandeter Ware trägt MEGA Möbel SB GmbH die Gefahr. Die erneute Zustellung der Ware erfolgt ebenfalls auf unsere Kosten.
4. Die Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Die Frist beginnt mit der Übergabe der Ware.
5. Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Anspruch auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder Aufwendungsersatz mit Ausnahme desjenigen nach § 439 Abs. 2 BGB) sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, falls eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder falls dem Verkäufer oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz und ebenso nicht bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit sowie bei Übernahme einer Garantie oder Zusicherung von Eigenschaften, sofern gerade der Gegenstand der Garantie oder der Zusicherung die Haftung auslöst.
6. Im Falle einer Haftung bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

XII. Datenschutz / Sicherheit

1. MEGA Möbel SB GmbH verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehung durch MEGA Möbel SB GmbH personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden dürfen, soweit dies im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zweckmäßig ist. Auch Emailanfragen werden durch MEGA Möbel SB GmbH im Sinne des Datenschutzgesetzes archiviert.
2. MEGA Möbel SB GmbH verwendet auf Seiten, die zur Eingabe von Kundendaten dienen, das allgemein übliche Verschlüsselungsverfahren SSL (Secure Socket Layer). SSL ist eine Technologie, die eine sichere Übertragung der Daten über das Internet gewährt.

XIII. Erfüllungsort / Gerichtsstand

1. Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Freiburg ausschließlicher Gerichtsstand.
2. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

XIV. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne dieser Geschäftsbestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich erreicht wird.

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MEGA Möbel SB GmbH
Verwaltung: Möbel Brotz
Hauptstraße 74, 89-93
D-79730 Murg
Tel. +49 0 77 63 . 80 00-0
E-Mail: megashop@brotz.de

Sitz der Gesellschaft:
Mega Möbel SB GmbH
Eulerstraße 3
79589 Binzen

Handelsregisternr.: HRB 411297
Handelsregister: Freiburg

Geschäftsführer: Willi Brotz, Fridolin Brotz, Dr. Thorsten Brotz

Ust-ID-Nr.: DE 1420693802
Umsatzsteuer-Nr. : 16033/34017

Finanzamt : Waldshut-Tiengen, Außenstelle Bad Säckingen